Auslegungshilfen
Fragen-Antwort-Katalog zur Musterbauordnung
Der Fragen-Antwort-Katalog enthält Fragen, die sich im bisherigen Vollzug landesrechtlicher Regelungen, die auf der Musterbauordnung basieren, ergeben haben. Die Antworten geben die Positionen in den zuständigen Gremien der Bauministerkonferenz wieder.
Der Fragen-Antwort-Katalog ist eine unverbindliche Auslegungshilfe; aus den Antworten kann kein Rechtsanspruch abgeleitet werden. Insbesondere in den Ländern, die die Regelungen der Musterbauordnung nicht oder nur zum Teil umgesetzt haben, können die Fragen abweichend zu beantworten sein. Auch bei einer mustergetreuen Umsetzung der Regelungen der Musterbauordnung ins Landesrecht kann eine voneinander abweichende Rechtsprechung in den Ländern existieren. Maßgebend für eine Entscheidung im konkreten Einzelfall sind stets die jeweiligen landesrechtlichen Regelungen und die dazu ergangene Rechtsprechung sowie die konkreten Umstände des Einzelfalles.
Der Aufbau des Fragen-Antwort-Katalogs orientiert sich am Aufbau der Musterbauordnung und ist nach Paragraphen geordnet.